Joachim Paul: Rundfunkbeitrag – fragwürdiges Demokratieverständnis von Fernsehfürstin Dreyer be 2020-12-07T21:44:50+01:00. Somit bleibt der Rundfunkbeitrag unverändert bei 17,50 Euro. Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Die Initiative der AfD-Fraktionen stellten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry in Berlin vor. April 2019 at 10:06. Dezember 2020. So auch die Klägerin jetzt am Verwaltungsgericht in Dresden. Von Kanzlerwelpen und Gouvernanten-Primadonnen. https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html Die Abgabe für die, die das Staatsfernsehen, den Staatsfunk auch nutzen. 59 Landesverfassung BW) Fazit: Alles für die Altpapiertonne – aber vielleicht können Sie ja die gesammelten Daten noch anderweitig benutzen? Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gegen GEZ-Zwangsgebühren. Auch da müssen etliche in den Knast! Dr. Maximilian Krah, stellvertretender AfD-Landesvorsitzender Sachsen und Kandidat der AfD für die Europawahl, macht sich für die Abschaffung der Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (GEZ) stark: „Die Bürger wehren sich immer mehr gegen den GEZ-Wahnsinn. Ich bin auf eine Website gestossen auf der Sie behaupten das man per Volksbegehren pro Bundesland die GEZ abschaffen kann. Rundfunkbeitrag Die AfD Baden-Württemberg will im Land ein Volksbegehren gegen den Rundfunkbeitrag erreichen. Eine groteske Dystopie aus dem digitalen Reich der Mitte: Pat Yans „Eine posthumane Geschichte“, vom Schauspiel Frankfurt filmisch uraufgeführt. AfD-Bayern startet Volksbegehren gegen GEZ-Beiträge PI-NEW . Hans-Georg Maaßen will ARD und ZDF abschaffen - „Sie sind überflüssig“. Ein eigenes Medienkonzept werde die AfD zu einem späteren Zeitpunkt vorlegen. 137 000), innerhalb von 4 Monaten. Das steckt hinter dem Machtkampf beim FC Bayern. Ein Fehler ist aufgetreten. Diese umfassen zumeist den Doch der Streit zwischen Hansi Flick und Hasan Salihamidžić belastet den Klub. Wenn die GEZ dafür eine Bearbeitungsgebühr verlangen sollte, kann man diese Forderung getrost zurückweisen. Neue Zuständigkeit Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die nicht die umfangreichen Prüfungen der Sozialbehörden durchführen kann. INSA-Umfrage: Wie denken Sie über die GEZ? Das Volksbegehren „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ kommt damit voraussichtlich zur Abstimmung. Berlin, 7. Groko-Milliardenprogramm „gegen Rechts“ vor dem Aus? Dezember 2020. Ihre maßlose Arroganz wird ihnen hoffentlich nochmal richtig um die Ohren fliegen! „Über Abgabengesetze, Besoldungsgesetze und das Staatshaushaltsgesetz findet kein Volksbegehren statt.“ (Art. Hier -> . Ginge es nach der AfD, hätten die Öffentlich-Rechtlichen 8,5 Milliarden Euro pro Jahr weniger. Mehrere AfD-Politiker haben einen Verein samt Volksinitiative gegründet. Tja… die Öffentlichen Stasisender legen ihre Propaganda selbst fest! Als die offizielle Unterschriftensammlung im Juni 2014 begann, kamen vom großen Gebührenprofiteur – der SRG – vier Teams um Bilder und Töne einzufangen. Die Partei will den GEZ-Beitrag streichen. zur Einführung der Todesstrafe oder zur Abschaffung des Landesverfassungsgerichtes ist somit in jedem Fall unzulässig. Hubertus Heil und Olaf Scholz haben über das Wochenende Fakten geschaffen. Die Berichterstattung über die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht und über den Sexualmord in Freiburg seien zwei Beispiele dafür, „dass nicht umfassend berichtet wird“, sagte Frauke Petry. „Tagesschau“ und Freiburg-Mord Kann man die GEZ durch ein Volksbegehren abschaffen? „Deutschlandglotzen“ Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Frühjahr entschieden, dass die Rundfunkgebühr von monatlich 17,50 Euro pro Haushalt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Unabhängige Medien leisteten einen wichtigen Dienst für die Demokratie und packten die Regierungsparteien auch nicht mit Samthandschuhen an. GEZ - NEIN DANKE! 2. CTRL + SPACE for auto-complete. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Schwerin, Leif-Erik Holm, sagte, ganz ohne eine öffentliche Finanzierung werde man wohl nicht auskommen. Einfach mal so GEZ abschaffen? Widerruf Einzugsermächtigung Barzahlung | Anschreiben 1 Barzahlung | Anschreiben 2Die GEZ ist ein Ärgernis, es besteht keine Möglichkeit ihr zu entkommen. Spanheimer November 28, 2020 at 6:35pm. * Sollte man abschaffen! Über 150.000 Unterschriften wurden für das Volksbegehren geleistet. Petry verband ihre Forderung mit Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender. Die haben uns verarscht. Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama. Es wäre gut, wenn sich Herr Mannheimer darüber informieren würde und nicht in einem Satz, auch noch im völlig unpassenden Zusammenhang mit der GEZ, völlig unbegründet die Abschaffung der Kirchensteuer fordern würde GEZ abschaffen GEZ abschaffen 2. Rundfunkbeitrag wird nicht gesenkt, Rundfunkbeitrag Frauke Petry warf den öffentlich-rechtlichen Sendern vor, sie erfüllten ihren „Bildungs- und Informationsauftrag“ nicht mehr. Außer der AfD halten alle Parteien an den Rundfunkgebühren fest.Sie … Der abgespeckte Rundfunk muss alle politischen Richtungen zu Wort kommen lassen. Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Petition unterzeichnen entblößenden Sozialhilfebescheid vorlegen, statt zuvor eine einfache Befreiungsbescheinigung zu bekommen und weiterzureichen. Und das versuchen die anscheinend auch. Nach Olympia-Aus Jörg Meuthen erlebt eine Niederlage. Write CSS OR LESS and hit save. Die GEZ – Kampagne. Ein Volksbegehren bspw. Stimmt der Landtag dem Volksantrag nicht binnen dieses halben Jahres zu, so können die Antragsteller ein Volksbegehren in Gang setzen (Art 72, Abs. An ihren Hinterteilen sollt ihr sie erkennen. : An ihren Hinterteilen sollt ihr sie erkennen, „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“, Von Kanzlerwelpen und Gouvernanten-Primadonnen, Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht, Das steckt hinter dem Machtkampf beim FC Bayern. GEZ-Boykott YouTube: Plenardebatte BaWü - Gesetz gegen die Zwangsfinanzierung ... Landes-AfD will Volksbegehren gegen Rundfunkbeitrag ... ob ich die Zwangsfinanzierung durch Nichtnutzer abschaffen will oder eine Nutzungs-Abgabe abschaffen will. Diverse Instanzen prüfen bereits immer mehr die Begründung für die GEZ, das ist doch klar zu erkennen in diesem Thread bereits. Mit der direkten Demokratie soll die Freiheit gestärkt werden. : Dafür beantragt sie in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Haben Pläne für ARD und ZDF: Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD. Heute sammelten Mitglieder der AfD KV Lörrach in der Lörracher Fußgängerzone erfolgreich ca. Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben. Volksbegehren in Berlin zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen Dividende abschaffen Das Referendum zur Vergesellschaftung von Immobilien­konzernen in Berlin regt Konservative zu Warnungen vor einem Systemwechsel und Sozialismus an. Die Verfahren sowohl bei der GEZ als auch bei den Städten sind nicht kostendeckend, über die Masse kriegen wir das System zu Boden. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen. Auch außerhalb des Wahlkampfs ist die AfD im Kreis Lörrach im Sinne der Bürger aktiv. Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht, Kanzlerkandidat der Union : Mindestens 20.000 Unterschriften wollen sie sammeln. März stimmt die Schweiz über die Abschaffung der Rundfunkgebühren ab. Wer beendet den Murmeltiertag? Mehrere AfD-Politiker haben einen Verein samt Volksinitiative gegründet. Schweizer Volksentscheid: Große Mehrheit gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren. Volksbegehren für Bayern „Bündnis – Landtag – abberufen“ ... Zumal die Grünen die Möglichkeit dere Volksabstimmung ja abschaffen wollen!! : Am 4. Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Sie müssen zahlen. von AfD Lörrach | Veröffentlicht am 3. 10.000 Unterschriften sind erforderlich! lorbas 29. : Die SPD wies die Pläne der AfD zurück. Über 100.000 Schweizer wollen nicht mehr zahlen. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn … © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001–2021Alle Rechte vorbehalten. „Die Begründung der „Tagesschau“ in diesem Einzelfall, das sei ein regionales Ereignis, die war schon arg lächerlich“, ergänzte Meuthen. Schrecklich, aber völlig unernst: Der Theaterkritiker Gerhard Stadelmaier verbringt ganze Tage vor dem Fernseher und resümiert seine Eindrücke in einem sardonischen Rapport. Uraufführung in Frankfurt Die richtige Partei wählen (jetzt in NRW!) Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Um den Zusammenbruch zu beschleunigen gern unnötige oder unsinnige Anfragen, am besten … 2011 gab es dann die Entscheidung des BVerfG, dass bis Sozialhilfesatz zzgl. Mit der geplanten Testpflicht führt die SPD die Union vor – und düpiert die Wirtschaft. Brandenburgerin entgeht Haftstrafe. VorDenker (Corporate) Digital Responsibility, neudenken – Magazin für Innovation & Zukunftsfähigkeit, Einfach Elektrisch – wie wir leben, arbeiten und uns fortbewegen, Ciao Italia! Dazu das Formblatt für Einzelpersonen: „Beteiligung an einem Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens“ : Dann werde man entscheiden, ob der Rundfunk künftig noch teilweise öffentlich oder ganz privat finanziert werden solle. Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben. Vom Wahlversprechen „GEZ abschaffen“ redet da keiner mehr. D ie AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Freya-29. Sie fordern ein sofortiges Ende. Senken ARD und ZDF jetzt den Rundfunkbeitrag? Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen sollte, nicht stattfinden lassen. Französische Dokumentation Peter Tauber verhöhnt die arbeitende Bevölkerung, Alte Islam-Angst neu: Jetzt zittert sogar Merkels Minister, https://www.tag24.de/nachrichten/berliner-senat-muss-wegen-lollapalooza-co-millionen-zahlen-285367, https://www.stol.it/Artikel/Panorama-im-Ueberblick/Panorama/Un-passo-dal-cielo-kommt-ins-deutsche-TV, https://deutscherarbeitgeberverband.de//aktuelles/2017/2017_05_08_dav_aktuelles_ard.html, http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/-rechtswidrig-gez-gebuehr-zurueckverlangen-.html, Herrlich, die neue tönende „Deutsche Wochenschau“. 2. Schluss mit Zaudern, Flick gegen Salihamidžić Radikale Beschlüsse der AfD © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2021Alle Rechte vorbehalten. Geht das tatsächlich? Finanzierung von ARD und ZDF Facebook Anzeigen für rundfunkbeitragsklage.d . Sie haben Javascript für Ihren Browser deaktiviert. 69% Ist nicht neutral 25% Lieber werbefinanziert 24% Beibehalten 13% GEZ ABSCHAFFEN! Neben diesen allgemeinen, sich aus der demokratischen Grundordnung ergebenden Einschränkungen, sind je nach Bundesland noch weitere Themen von einem Volksbegehren ausgeschlossen. Das Volksbegehren wurde belächelt. Bernd Höcker: Informationen, die uns der öffentlich-rechtlicheRundfunk vorenthält. Die NoBillag will die GEZ der Schweiz (die Billag) abschaffen. Pegida Dresden mit Christoph Berndt. Ich … In Kürze finden in NRW Landtagswahlen statt. AfD-Politiker gründen Verein gegen GEZ-Gebühren Mindestens 20.000 Unterschriften wollen sie sammeln. Permalink: Luigi C. braucht Ihre Hilfe mit der Petition "BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen". Themenausschlüsse: Landeshaushaltsgesetz, Abgaben, 1 SächsVerf). AfD gegen ARD und ZDF: „Rundfunkbeitrag abschaffen“. 1. Die Schweizerinnen und Schweizer haben abgestimmt: Etwa 71 Prozent lehnten die No-Billag-Initiative ab. Die kritische Masse dürfte zum GEZ-Quartalszahltag zusammen sein. 4 talking about this. Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Das Volksbegehren zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages wurde vorgestellt und beschlossen. Ansonsten drohten Lücken bei Nachrichten aus dünn besiedelten Gebieten und beim investigativen Journalismus, erklärte Holm, der früher Radiomoderator war. : Diesmal besteht die Möglichkeit, auch Parteien zu wählen, die gegen dieses parasitäre GEZ-System … Antrag auf Volksbegehren: 20 000 Unterschriften innerhalb von 6 Monaten, Antrag wird geprüft von der Senatsverwaltung für Inneres. Einem Volksentscheid muß in Berlin ein Volksbegehren vorangehen. Jetzt berichten sie doch. AfD wirkt – Keine Rundfunkbeitragserhöhung! reply. Wie konnte es soweit kommen? Der siebzehn Jahre alte Verdächtige, der aus Afghanistan stammt und 2015 einreiste, war am vergangenen Freitag festgenommen worden. Stephan Brandner: GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht be 2020-12-23T18:20:41+01:00. Volksbegehren: 7% der Stimmberechtigten (ca. AfD Bayern: aktuelle PressemitteilungenPolitik für Bayern, Politik für Deutschland, Politik für Europa In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei "Alternative für Deutschland" gegründet. Senken ARD und ZDF jetzt den Rundfunkbeitrag? Sollte die GEZ danach immer noch weiter abbuchen, kann man über die Bank das Geld zurückholen lassen. Bitte geben Sie hier den oben gezeigten Sicherheitscode ein. Es kommen täglich neue hinzu. Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“ gelöscht, Gelsenkirchen: Erdogan-Fan und Völkermord-Leugner immer noch in CDU, Gelsenkirchen: Bildungsproblem an Schulen beim Thema Islam, Schweizer Verhüllungsverbot als Vorbild für Deutschland, Emden: Dunkelhäutige prügeln 54-Jährigen ins Krankenhaus, Kassel: Strafanzeige wegen „versuchter Nötigung“ des Polizei-Einsatzleiters, Aschaffenburg: Prozess gegen Syrer wegen Mord an seiner Tochter, Zensierte Weltliteratur aus Furcht vor muslimischer Rache, Islamunterricht Bayern: „Verpflichtung auf Frieden und Gewaltverzicht“, Anschlag am US-Capitol: Täter ein Moslem der „Nation of Islam“. : „Ich halte einen staatlich finanzierten unabhängigen Rundfunk für ausgesprochen wichtig in einer demokratischen Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Die Alternative für Deutschland fordert: Schluss mit den ungerechten und ungerechtfertigten Zwangsabgaben für teils tendenziöse, manipulative oder schlicht niveaulose Inhalte! Rundfunkbeitragspflicht abschaffen! Man musste aber trotzdem einen z.B. FAZ.NET, Haben Pläne für ARD und ZDF: Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD. 69 likes. AfD startet Volksbegehren zur Beseitigung der Zwangsrundfunkgebühren (GEZ) Passend zu der aktuellen Meldung, dass uns eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren ins Haus steht, hat gestern die AfD das „Volksbegehren BR“ aus der Taufe gehoben. Füllen Sie die Formulare aus. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. November 2019 . : EU-Austritt, harter Anti-Migrations-Kurs, Querdenker-Positionen – die Radikalen in der AfD setzen sich durch. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Und was sind die gesetztlichen Grundlagen nach denen das geht (bzw. Und wie geht es weiter? Der abgespeckte Rundfunk muss alle politischen Richtungen zu Wort kommen lassen. Pegida mit Detlef Spangenberg (AfD), Video: 226. AfD wollte es 2018 abschaffen, siehe Videos oben. Bitte tragen Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein. Bitte versuchen Sie es erneut. Die Volksinitiative, die das Thema zur Abstimmung bringt, trägt den Namen "No Billag". „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“, läuft am Dienstag, den 13.04 auf France 5. Daher hat die AfD jetzt ein Volksbegehren zur Abschaffung der Es ist ein Fehler aufgetreten. : Die Zwangsgebühren müssen abgeschafft werden oder aber deutlich reduziert werden. Mehr als 6.000 Personen haben in den vergangenen zwei Tagen die Petition der JUNGEN FREIHEIT gegen Gender-Sprache in öffentlich-rechtlichen Medien unterzeichnet. Für die deutliche Einschränkung des teuersten, zwangsfinanzierten Runkfunkssystems der Welt. Ca. … Am Sonntag den 4. Mitmachen: Etwas älter: GEZ-Boykotteure, die im Job ruiniert werden, nützen niemandem. Um einen neuen Sicherheitscode zu erzeugen, klicken Sie bitte auf das Bild. Tippe nur die blauen Zeichen ab (mit Trenn-Zeichen ist das @ gemeint): Zuerst schreibe hoecker dann das Trenn -Zeichen und dann gez-abschaffen.de. Ich dachte einfach, dass mittlerweile so ziemlich alles zum Thema vorgetragen wurde. Der Parteitag folgt Björn Höcke, Vorstoß der SPD-Minister Ich wurde auch von mehreren Seiten dafür kritisiert, dass nichts mehr so richtig auf gez-abschaffen.de los sei. „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“. Schließen Sie sich Luigi C. und 548,361 weiteren UnterstützerInnen an und machen Sie mit. Illegale Massenmigration: Das Chaos von 2015 könnte sich wiederholen, Correctiv bewirbt Workshop „Hacken für Anfänger“, Corona-Aktion im Dienste des Kampfes gegen Rechts, IbizaFake: Wie SZ und Spiegel absichtlich manipulierten, „Nordschleswiger“ spekuliert über „gewaltaffine Bevölkerungsgruppe“, „Woher kommt Ihre Angst vor anderen Meinungen, Herr Restle?“, Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur: Guerilla-Aktivismus, Video: 227. März haben die Schweizer entschieden, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht abzuschaffen, mit 71,6 Prozent. Personal- und Unternehmensberater (m/w/d), Rochus Mummert Executive Consultants GmbH, Geschäftsbereichsleitung Zentrale Verwaltung (w/m/d), Manager M&A und Beteiligungsbetreuung (m/w/d). Meuthen sagte, seine Partei lehne das Prinzip der „Zwangsfinanzierung“ grundsätzlich ab. Die Münchner sind sportlich erfolgreich. 7% OLKSBEGEHREN * „Wie denken Sie generell über die GEZ und gebührenfinanzierte öffentlich … April 2019 at 10:09. https://www.faz.net/-gsb-8o32u, Aktuelle Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur, Herausgegeben von Gerald Braunberger, Jürgen Kaube, Carsten Knop, Berthold Kohler, Zeitung 8. Aber nur auf einem Sender wurde kurz berichtet. Vielen DankDer Beitrag wurde erfolgreich versandt. Abschaffung der GEZ. : nicht). GEZ abschaffen. : Wir freuen uns auf ein Wiedersehen. Doch das Rennen mit Armin Laschet ist noch nicht vorbei. Stefan Räpple: „Volksbegehren gegen die Zwangsfinanzierung öffentlich-rechtlicher Medien durch freie Bürger“ Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.06.2019 Pressekonferenz der AfD-Fraktion zum Entwurf eines Beitragsfreiheitsgesetzes gegen die GEZ-Zwangsgebühren. K. A. Bild: dpa. Dafür beantragt sie in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Nun ist es amtlich: Markus Söder will Kanzlerkandidat der Union werden. Für Grundgesetz und Menschenrechte. In dem Volksbegehren bekunden die Bürger ihren Willen, dass der Volksantrag als Gesetzentwurf aus der Mitte der Bürgerschaft den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt werden soll. Endlich: Die neuen PI-NEWS-Aufkleber sind da! In Österreich konnte ein Volksbegehren zur Abschaffung des Pendants zur bundesdeutschen GEZ einen großen Erfolg verbuchen. GEZ-Gegnern aus Tübingen, Reutlingen und Calw drohte die Zwangsvollstreckung durch den SWR. vor rund 2 Monaten habe ich mich bei dieser Online-Petition: Nachricht zu Petition: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen eingetragen. Der Unmut ist groß. Auf die Frage, ob die AfD im Bundestagswahlkampf auch „Big-Data“-Konzepte für eine zielgerechte Ansprache potenzieller Wähler nutzen wolle, sagte Petry, in der Partei werde intensiv darüber diskutiert, wie die AfD-Präsenz in den sozialen Medien weiter gestärkt werden könne. Das ist die Petition: Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Sie kritisiert die Berichterstattung zum Sexualmord in Freiburg.